Informationen zum Thema Schwerbehinderung

Es kann jedem Menschen passieren – eine Krankheit oder ein Unfall mit bleibenden Folgen, und es entsteht eine körperliche oder psychische Einschränkung, eine Behinderung im Alltag.
Sollten diese Einschränkungen nicht nur minimal, sondern spürbar sein, ist es sinnvoll einen Antrag beim zuständigen Versorgungsamt nach §69 SGB IX (Feststellung des Grades der Behinderung) zu stellen. Dieser Antrag ist kostenlos. Das Versorgungsamt holt Befunde von den Ärzten ein,  stellt aufgrund der Akten einen Grad der Behinderung in 10er Schritten fest und erlässt einen Feststellungsbescheid mit einem festgestellten Grad der Behinderung (GdB).
Der Grad der Behinderung  drückt die nicht vorübergehende Beeinträchtigung der Teilhabe am Leben in der Gesellschaft aus. Der GdB bezieht sich auf die Auswirkung der Behinderung in allen Lebensbereichen – nicht nur im Erwerbsleben.
Ab einem GdB von 20 ist eine Behinderung anerkannt. Ab einem GdB von 50 ist man anerkannte/r Schwerbehinderte/r und  erhält einen Ausweis, in dem der GdB festgehalten ist, aber nicht die ihm zugrundeliegenden Erkrankungen.

Für schwerbehinderte  Menschen gibt es viele gesetzliche Regelungen, die das Ziel haben, den Nachteil der Behinderung auszugleichen. Die meisten Regelungen sind im Neunten Buch des Sozialgesetzbuches, Teil 2 zusammengefasst.

Konkrete Nachteilsausgleiche für Schwerbehinderte sind:
•    5 zusätzliche Urlaubstage pro Jahr
•    Besonderer Kündigungsschutz
•    Freistellung von Mehrarbeit (Überstunden)
•    Begleitende Hilfen im Arbeitsleben durch das Integrationsamt
•    Steuerliche Erleichterungen bei der Einkommenssteuer (Steuerfreibetrag)
•    Vorzeitige Altersrente

Personen mit einem Grad der Behinderung von weniger als 50, aber mindestens 30, können den Feststellungsbescheid des Versorgungsamtes der Agentur für Arbeit vorlegen und ihre Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen beantragen, sofern sie mindestens 18 Stunden/Woche arbeiten. Sie können von der Agentur gleichgestellt werden, wenn sie – ohne die Gleichstellung – auf Grund ihrer Behinderung einen geeigneten Arbeitsplatz nicht bekommen oder aber das bestehende Arbeitsverhältnis in Gefahr ist.  
Mit Schwerbehinderten gleichgestellte Menschen erhalten ebenfalls einen besonderen Kündigungsschutz, werden von Mehrarbeit freigestellt und erhalten begleitende Hilfen im Arbeitsleben.
Darüber hinaus erhalten alle Mitarbeitenden mit einem GdB von 30 oder 40 – auch ohne Gleichstellung – im Rahmen der KAO (§27,6) einen Zusatzurlaub von 3 Tagen im Jahr. Auch ein Steuerfreibetrag ist ab einem GdB von 30 möglich.

Seit dem Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) ist es nach vorherrschender Rechtsmeinung für Arbeitgeber nicht zulässig, beim Einstellungsverfahren oder in den ersten sechs Monaten der Beschäftigung den Arbeitnehmer nach dem Vorliegen einer Schwerbehinderung oder einer Gleichstellung zu fragen. Eine Information des Arbeitgebers muss nur erfolgen, wenn sich die Behinderung einschränkend auf die Tätigkeit auswirkt.
Nach dem Ablauf der ersten sechs Monate der Anstellung greift der besondere Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen. Jetzt ist es deutlich von Vorteil, den Arbeitgeber über das Vorliegen einer Schwerbehinderung oder einer Gleichstellung zu informieren. Sollte der Arbeitgeber nun von sich aus danach fragen, ist dies wahrheitsgemäß zu beantworten. Der Arbeitgeber hat nur ein Recht auf die Information über den Grad der Behinderung, aber nicht über die zugrunde liegende Erkrankung.